Umwelt, Forschung & Technologie

Umwelt-, Forschungs- und Innovationspolitik sind programmatische Kernthemen in meiner politischen Arbeit. Diese Themen werden häufig nicht als Kernkompetenz liberaler Politik angesehen. Meiner Ansicht nach lassen sich aber gerade in der Umweltpolitik liberale Prinzipien, beispielsweise im Rahmen eines Emissionshandels, oder durch eine Mengensteuerung statt kleinteiliger Branchensubventionen, erheblich effektiver einsetzen als teilweise bestehende Regelungsmechanismen. Die Einpreisung von Umweltkosten in das bestehende marktwirtschaftliche System ist ein Kerngedanke dieser Programmatik.

Ökologie und Ökonomie müssen grundlegend außerdem nicht in dem Widerspruch stehen, der häufig beschworen wird. Es geht darum, den politischen Rahmen für eine funktionierende Koexistenz im Sinne der Gesellschaft zu schaffen.

Ich halte in diesem Kontext auch die Wachstumskritik, die teilweise derzeit en vogue ist für nicht konsistent. Erst produktives Wachstum und technologischer Fortschritt konnten in der Vergangenheit und könne in Zukunft wirkliche Fortschritte beim Schutz der Umwelt für zukünftige Generationen ermöglichen und gleichzeitig der größtmöglichen Anzahl von Menschen ein selbstbestimmtes und entfaltetes Leben garantieren.

Zu einer Reihe von Themen aus diesen Themenbereichen habe ich federführend Anträge und schließlich Beschlüsse erarbeitet und zum Beschluss geführt, bei JuLis Bayern, Jungen Liberalen und der FDP Mittelfranken sowie FDP Bayern.

Sobald ich die Möglichkeit dazu habe, werde ich hier eine Übersicht über diese Anträge zusammenstellen.

Seit 2007 bin ich, mit einer Wahlperiode von einem Jahr, Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Umwelt, Infrastruktur und Innovation der Jungen Liberalen. Zuvor war ich Gründungsvorsitzender und viele Jahre Vorsitzener des Landesarbeitskreises Umwelt, Forschung und Technologie der JuLis Bayern. Auch in der FDP engagiere ich mich in diesen Themenbereichen besonders. Derzeit unter anderem als Mitglied im Bundesfachausschuss Bildung Wissenschaft, Forschung und Technologie.